wahlen

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wahlen [2020/01/05 23:52] – /* Generelle Anforderungen für Wahlen */ nicohwahlen [2022/12/25 13:29] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +//[[wiki-artikel-typ]]: 2 (Info-Artikel)//
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 +**Dieser Artikel wurde von der AG Wahlen überarbeitet. Die neue Version findet ihr hier : **
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 +https://docs.google.com/document/d/1okmdg3G0WCMGiI6ln7RTprnOL4XwgCBRDlBHfFlXFPE/edit'''
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 foodsharing soll demokratischer werden. Das bedeutet, dass foodsharing soll demokratischer werden. Das bedeutet, dass
-  * Botschafter*innen und andere Funktionsträger*innen von den Foodsavern des Bezirks gewählt werden: sowohl in den Bezirken als auch auf allen anderen Ebenen (Bundesland, Staat, Kontinent, Welt und mögliche Zwischenebenen), außerdem auch die Mitglieder von Mediationsteams und Schiedsstellen.+  * Botschafter*innen und andere Funktionsträger*innen von den Foodsavern des Bezirks gewählt werden: sowohl in den Bezirken als auch auf allen anderen Ebenen (Bundesland, Staat, Kontinent, Welt und mögliche Zwischenebenen), außerdem auch die Mitglieder von Meldungsgruppen und Schiedsstellen.
   * Bezirke und Arbeitsgruppen gewählte Delegierte entsenden, die dann zusammen überregionale Entscheidungen treffen   * Bezirke und Arbeitsgruppen gewählte Delegierte entsenden, die dann zusammen überregionale Entscheidungen treffen
   * Abstimmungen über grundsätzliche und weitreichende Entscheidungen in den Bezirken oder auf anderen Ebenen sollten ebenfalls auf diesem demokratischen Weg stattfinden.   * Abstimmungen über grundsätzliche und weitreichende Entscheidungen in den Bezirken oder auf anderen Ebenen sollten ebenfalls auf diesem demokratischen Weg stattfinden.
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           * Die Beschränkung auf Stamm-Foodsaver dient dazu, dass niemand Ämter in mehreren Bezirken/Bereichen anhäuft oder durch Abstimmung in mehreren Bezirken/Bereichen seine/ihre Stimme eine stärkere Gewichtung bei foodsharing erhält als die anderer Foodsaver.           * Die Beschränkung auf Stamm-Foodsaver dient dazu, dass niemand Ämter in mehreren Bezirken/Bereichen anhäuft oder durch Abstimmung in mehreren Bezirken/Bereichen seine/ihre Stimme eine stärkere Gewichtung bei foodsharing erhält als die anderer Foodsaver.
          
-    - Es kann eine Frist festgelegt werden (z.B. 1, 3 oder 6 Monate), wie lange jemand Stamm-Foodsaver sein muss oder im Bezirk sein muss, um - passives oder aktives - Wahlrecht zu haben. Dadurch kann man Majorisierung durch Massen-Eintritte in den Bezirk verhindern. +    - Es kann eine **Frist** festgelegt werden (z.B. 1, 3 oder 6 Monate), wie lange jemand Stamm-Foodsaver sein muss oder im Bezirk sein muss, um - passives oder aktives - Wahlrecht zu haben. Dadurch kann man Majorisierung durch Massen-Eintritte in den Bezirk verhindern. 
-    - Ankündigung und Zeitplan+    - **Ankündigung und Zeitplan**
          
-          * Wichtig ist vor allem, dass die Ankündigung so rechtzeitig und ggf. auf mehreren Wegen gemacht wird, dass alle von der Wahl/Abstimmung erfahren und sich beteiligen können. +          * Wichtig ist vor allem, dass die Ankündigung so rechtzeitig und ggf. auf mehreren Wegen gemacht wird, dass alle von der Wahl erfahren und sich beteiligen können. 
-          * Bei Wahlen/Abstimmungen auf persönlichen Treffen ist es wichtig, dass der Ort für alle gut erreichbar ist. +          * Bei Wahlen auf persönlichen Treffen ist es wichtig, dass der Ort für alle gut erreichbar ist. 
-          * Bei Wahlen/Abstimmungen, die online stattfinden, sollte ein Weg gefunden werden, um Leute ohne Internetzugang nicht auszuschließen.+          * Bei Wahlen, die online stattfinden, sollte ein Weg gefunden werden, um Leute ohne Internetzugang nicht auszuschließen.
          
 +    - Das **Ergebnis** der Wahl muss protokolliert, von einem Wahlausschuss oder Zeugen bestätigt und veröffentlicht werden.
 +    - Für Inhaber*innen von Funktionen sollte jederzeit eine **Abwahl** möglich sein, wenn eine festzulegendes Quorum (z.B. mindestens 10% der Stamm-Foodsaver) dies beantragt.
  
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-    - Das **Ergebnis** der Wahl/Abstimmung muss protokolliert, von einem Wahlausschuss oder Zeugen bestätigt und veröffentlicht werden. 
-    - Wahlen/Abstimmungen auf persönlichen Treffen müssen geheim durchgeführt werden (schriftlich), wenn irgend jemand das wünscht. 
-      * Bei Online-Abstimmungen darf die Abstimmung //nicht für alle öffentlich sichtbar// (z.B. in einem Forum auf der Online-Plattform), wenn irgend jemand damit nicht einverstanden ist. 
-      * Es ist bei Online-Abstimmungen akzeptabel, wenn ein Wahlausschuss gebildet wird, der sich zur Verschwiegenheit verpflichtet und an den die Stimmen z.B. per PN abgegeben werden. 
  
  
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 ===== Wahlen auf persönlichen Treffen ===== ===== Wahlen auf persönlichen Treffen =====
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 +  *  Wahlen auf persönlichen Treffen müssen in der **Einladung** zum Treffen angekündigt werden.
 +  *  Dabei ist eine **Frist** einzuhalten. Üblich sind 2-3 Wochen, in dringenden Fällen weniger.
 +  *  Wahlen auf persönlichen Treffen müssen geheim durchgeführt werden (schriftlich), falls ein*e Stimmberechtigte*r das wünscht.
  
 Als Beispiel das Verfahren, das in Hamburg für die Wahl der Delegierten entwickelt worden ist: Als Beispiel das Verfahren, das in Hamburg für die Wahl der Delegierten entwickelt worden ist:
-  * Die Wahl wird für ein Plenum (Treffen aller Hamburger Foodsaver) angekündigt, und auf der Online-Plattform wird dazu eingeladen.+  *  Die Wahl wird für ein Plenum (Treffen aller Hamburger Foodsaver) angekündigt, und auf der Online-Plattform wird dazu eingeladen.
   * //Kandidat*innen//: Bis eine Woche vor dem lokalen foodsharing-Treffen/-Plenum können sich Leute zur Wahl stellen oder von anderen vorgeschlagen werden. Bis 3 Tage vor dem Treffen müssen vorgeschlagene Personen ablehnen, wenn sie nicht mit in die Wahl genommen werden wollen.   * //Kandidat*innen//: Bis eine Woche vor dem lokalen foodsharing-Treffen/-Plenum können sich Leute zur Wahl stellen oder von anderen vorgeschlagen werden. Bis 3 Tage vor dem Treffen müssen vorgeschlagene Personen ablehnen, wenn sie nicht mit in die Wahl genommen werden wollen.
   *  //Ablauf//: Auf dem Treffen hat jede*r Anwesende zwei Stimm-Zettel und es wird mit diesen geheim abgestimmt. Die zwei Personen mit den meisten Stimmen sind gewählt und vertreten die Stadt bei dem Delegierten-Treffen.   *  //Ablauf//: Auf dem Treffen hat jede*r Anwesende zwei Stimm-Zettel und es wird mit diesen geheim abgestimmt. Die zwei Personen mit den meisten Stimmen sind gewählt und vertreten die Stadt bei dem Delegierten-Treffen.
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 Online-Wahlen bringen verschiedene Herausforderungen mit sich, die ihr vorher klären und lösen solltet: Online-Wahlen bringen verschiedene Herausforderungen mit sich, die ihr vorher klären und lösen solltet:
-  - Auf welcher Webseite wird wie abgestimmt? + 
-  - Wie stellt man sicher, dass + 
-    * alle Foodsaver auch tatsächlich eingeladen sind und abstimmen können (Foodsaver, die sich nicht täglich einloggen; Leute ohne Internet; Zugang zum Wahlort)? +    - Auf welcher Webseite wird wie abgestimmt? 
-    * //nur// Foodsaver abstimmen? +    - Wie stellt man sicher, dass 
-    * jede Person nur eine Stimme hat? +          * alle Foodsaver auch tatsächlich eingeladen sind und abstimmen können: 
-    * Für den Fall, dass die Wahl/Abstimmung online zu einem bestimmten zeitpunkt in einem Chatroom stattfindet, gibt es ein Grundsatzurteil vom [[http://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/1583.htm|OLG Hamm, Beschl. v. 27.09.2011 - I-27 W 106/11]]. Es ist in Teilen auch auf Abstimmungen per PN oder Forum übertragbar.+                    - Foodsaver, die sich nicht täglich einloggen 
 +                        - Leute ohne Internet 
 +                        - Zugang zum Wahlort 
 +               
 +              * nur Foodsaver abstimmen und nur Stamm-Foodsaver abstimmen? 
 +              * jede Person nur eine Stimme hat? 
 +              * Für den Fall, dass die Wahl/Abstimmung online zu einem bestimmten Zeitpunkt in einem Chatroom stattfindet, gibt es ein Grundsatzurteil vom [[http://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/1583.htm|OLG Hamm, Beschl. v. 27.09.2011 - I-27 W 106/11]]. Es ist in Teilen auch auf Abstimmungen per PN oder Forum übertragbar. 
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 +    - Die Wahl darf nicht für alle öffentlich sichtbar (z.B. in einem Forum auf der Online-Plattform) stattfinden, falls ein*e Stimmberechtigte*r damit nicht einverstanden ist. 
 +    - Denkbar ist ein Wahlausschuss, der sich zur Verschwiegenheit verpflichtet und an den die Stimmen z.B. per PN abgegeben werden. 
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 +Das Amtsgericht in einem Bezirk (Offenbach) hat weitere Anforderungen genannt, die zumindest im Vereinsrecht so vorgegeben sind. Ob sie auch für Wahlen/Abstimmungen in Bezirken ohne Verein gelten, ist juristisch nicht klar. Es könnte aber eine gute Idee sein, diese Anforderungen ebenfalls zu erfüllen: 
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 +    - Die **Identität** der abstimmenden Person muss nachgewiesen werden (können). 
 +          * Ohne weiteren Nachweis sind daher als Wege nur PN und Beiträge direkt auf der Plattform (Forum, Pinnwand) zulässig, E-Mail dagegen nicht. 
 +              * Bei Abstimmung **auf der Plattform** müssen alle Mitglieder sich //verpflichten, ihre Zugangsdaten// zur Plattform nicht weiterzugeben. (Das steht aktuell nicht so in der Rechtsvereinbarung.) 
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 +    - Vor der Abstimmung muss eine **Diskussion** möglich sein, also etwa ein Thema im entsprechenden Forum mit einer ausreichenden Frist für die Diskussion. 
 +    - Die **Entgegennahme und Auszählung** der Stimmen darf nicht durch Personen mit Führungsaufgaben stattfinden (Botschafter*innen, Vereinsvorstände, AG-Admins). 
 +    - Der Begriff "//Umlaufverfahren//" darf nicht verwendet werden, da dies die Stimmabgabe //*aller*// Stimmberechtigten erfordert. Mögliche Begriffe sind zum Beispiel "Online-Wahl", "Online-Abstimmung", "Online-Entscheidung", "Fern-Abstimmung", "Fern-Wahl". 
  
  
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 Danach werden für jeden Vorschlag alle Widerstandspunkt summiert. Als entschieden/konsensiert zählt der Vorschlag, der insgesamt die wenigsten Widerstandspunkte hat - also die höchste Akzeptanz. Danach werden für jeden Vorschlag alle Widerstandspunkt summiert. Als entschieden/konsensiert zählt der Vorschlag, der insgesamt die wenigsten Widerstandspunkte hat - also die höchste Akzeptanz.
  
-Eine genaue Beschreibung findet sich in einem eigenen Wiki-Artikel //[[systemisches_konsensieren|Systemische Konsensieren]]//+Eine genaue Beschreibung findet sich in einem eigenen Wiki-Artikel //[[systemisches_konsensieren|Systemisches Konsensieren]]//
  
 **Vorteile** **Vorteile**
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   *  Eventuell werden die meisten Beteiligten nicht sehr stark eingebunden, was zu einer Entscheidung führen kann, die ggf. nur von wenigen unterstützt wird.   *  Eventuell werden die meisten Beteiligten nicht sehr stark eingebunden, was zu einer Entscheidung führen kann, die ggf. nur von wenigen unterstützt wird.
   *  Es besteht ein großes Risiko, dass dieses Verfahren auf die Dauer zu sehr undemokratischen Entscheidungen führt (eine Art Oligarchie - eine herrschende Klasse aus einer Kleingruppe).   *  Es besteht ein großes Risiko, dass dieses Verfahren auf die Dauer zu sehr undemokratischen Entscheidungen führt (eine Art Oligarchie - eine herrschende Klasse aus einer Kleingruppe).
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 +====== Verfahren zur Bezirkswahl in Berlin als Beispiel ======
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 +  *  Jeder verifizierte Foodsaver, der im Stammbezirk der zur Wahl stehenden Botschaftenden gemeldet und im Besitz eines gültigen Foodsaver-Ausweises ist, ist wahlberechtigt.
 +  *  Foodsaver anderer Bezirke sind prinzipiell nicht wahlberechtigt, es sei denn, es wurde zuvor über das Online-Forum des betroffenen Bezirks eine rechtzeitig öffentlich angekündigte, demokratische Abstimmung unter den Stammbezirks-Foodsavern durchgeführt, die eine Mehrheit zu abweichenden Regelungen (wie z.B. der Wahlberechtigung von Foodsavern mit Stammbezirk außerhalb des Wahlbezirks) ergibt.
 +  *  Die Foodsaver bringen ihren gültigen Ausweis zur Wahl mit und werden damit zunächst in einem Wahlregister vermerkt, damit sichergestellt ist, dass die Zahl der abgegebenen Stimmen mit der Zahl der Wahlberechtigten übereinstimmt.
 +  *  Dann erhalten sie zwei Briefumschläge, einer davon nummeriert, und ihren Wahlzettel mit den Namen aller Kandidat*innen. Pro Kandidat*in können sie jeweils zwischen JA/NEIN/ENTHALTUNG entscheiden.
 +  *  Der Wahlzettel wird ausgefüllt in den nicht-nummerierten Umschlag gesteckt, dieser dann in den nummerierten.
 +  *  Bei der öffentlichen Auszählung wird die Anzahl der nummerierten Umschläge mit der Registrierungsliste abgeglichen. Danach werden alle nicht-nummerierten Umschläge aus den nummerierten herausgenommen und gemischt. Anschließend werden die Wahlzettel aus den (anonymisierten) Blanko-Umschlägen ausgezählt.
 +  *  Gewählt ist der/die Kandidat*in, der/die eine einfache Mehrheit erreicht, d.h. über 50% Ja-Stimmen auf sich vereint.
 +  *  Im Regelfall arbeiten alle gewählten Kandidat*innen in einem Team zusammen. Sollten Kandidat*innen aus nachvollziehbaren Gründen nicht zusammenarbeiten wollen oder die Anzahl der zur Wahl stehenden Kandidat*innen eine für den betroffenen Bezirk angemessene Teamgröße übersteigen, dann kann im Vorfeld der Wahl eine Höchstgrenze an zu wählenden Botschaftenden festgelegt werden. Gewählt sind dann jeweils die Kandidat*innen mit der höchsten Anzahl an JA-Stimmen. Kommt es dabei zu einer Stimmengleichheit, gelten jeweils die Kandidat*innen als gewählt, welche die geringere Zahl an NEIN-Stimmen auf sich vereinen. Sollten Kandidat*innen dieselbe Anzahl an JA und NEIN-Stimmen erhalten, wird für diese Kandidat*innen eine Stichwahl durchgeführt, sofern eine Aufnahme beider Kandidat*innen im Team (z.B bei grundlegenden Differenzen oder zu großer Teamstärke) nicht infrage kommt.
 +  *  Es ist den Kandidat*innen nicht erlaubt, sich in Form einer gemeinsamen Kandidat*innen-Liste einer Botschaftenden-Wahl zu stellen, damit für alle Foodsaver unabhängig ihrer Vernetzung innerhalb der Community gleichberechtigter Zugang besteht und sich Botschaftenden-Teams nicht nur aus untereinander befreundeten Foodsavern bzw. homogenen Interessensgruppen zusammensetzen. Eigene Wünsche zur Zusammenarbeit mit anderen Kandidat*innen dürfen im Zuge der persönlichen Vorstellung zwar transparent gemacht werden, aber nicht zum Ausschluss anderer Konstellationen bzw. zur Benachteiligung anderer Kandidat*innen (z.B. in Form von Abstimmungswerbung: "Wenn ihr mich als Botschaftenden wollt, wählt auch folgende Kandidat*innen: ... !") führen. Die Entscheidung, welche Botschaftenden in einem Team nach der Wahl tatsächlich zusammenarbeiten, treffen grundsätzlich die abstimmungsberechtigten Foodsaver durch ihr Wahlverhalten.
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 +===== Stimmübertragung =====
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 +  *  Falls jemand zum Wahltermin verhindert ist, gibt es die Option einer Stimmübertragung. Dabei kann pro Foodsaver je eine zusätzliche Stimme abgegeben werden.
 +  *  Voraussetzung ist, dass die verhinderte Person bis spätestens 24 Stunden vor dem Wahltermin schriftlich über die von der Wahlhelfer-AG des Wahlbezirks öffentlich mitgeteilte Postfachadresse ihren Wunsch und den Namen der Person mitteilt, an welche die Stimme übertragen werden soll.
 +  *  Am Wahltag muss ein Foto (Selfie) des/der Stimmübertragenden mit lesbarem Foodsaver-Ausweis in der Hand als Ausdruck oder digital (Mobiltelefon, Tablet, Laptop) durch den/die Vertretungswähler/in vorgelegt werden, der/die dann einen zweiten Stimmzettel erhält.
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 +===== Sonstiges =====
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 +  *  Alle im Zusammenhang mit einer Botschaftenden-Wahl stehenden Vorgänge, z.B. die Betreuung des ggf. für Stimmübertragungen bereitgestellten Postfachs und die Abwicklung des Wahlvorgangs selbst, muss durch eine unabhängige Wahlhelfer-AG durchgeführt werden, deren Mitglieder selbst nicht als Botschaftende tätig sein oder als Kandidat*innen bei der Wahl antreten dürfen. Steht auf Bezirksebene keine Wahlhelfer-AG zur Verfügung, dann wird die Wahl stellvertretend durch Mitglieder der Wahlhelfer-AG Berlin ( wahlhelfer.berlin@foodsharing.network ) durchgeführt.
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 +//Artikel von//:   [[gruppe_organisationsstruktur|AG Organisationsstruktur]]   (//[[mailto:organisationsstruktur@foodsharing.network|Kontakt]]//)
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 +//Letzte Überarbeitung am 19.10.2020//
  
  • wahlen.1578264775.txt.gz
  • Zuletzt geändert: 2022/12/25 13:29
  • (Externe Bearbeitung)